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Sonntag, 13. Dezember 2015

Architektenrecht: Schadensberechnung bei Baukostenüberschreitung

Architektenrecht: Schadensberechnung bei Baukostenüberschreitung

Eine der zentralen Aufgaben des Architekten ist die Beratung des Bauherren und Baukostenkontrolle. Sie gehört zu den Grundleistungen von mehreren Leistungsphasen der HOAI. Fehler bei der Baukostenkontrolle können zu hohen Schäden führen, insbesondere wenn ein zur Verfügung stehender Finanzierungsrahmen des Bauherren überschritten wird.

Freitag, 11. Dezember 2015

Maklerrecht: Bestellerprinzip in Kraft getreten

Maklerrecht: Bestellerprinzip in Kraft getreten

Die Änderungen im Wohnungsvermittlungsgesetz durch das Mietrechtsnovellierungsgesetz vom 01.10.2014 sind nun in Kraft getreten. Eine wesentliche Änderung bedeutet die Einführung des sogenannten Bestellerprinzips.

Mittwoch, 9. Dezember 2015

Architektenrecht: Fälligkeit des Honorars und Minderung auch ohne Abnahme

Architektenrecht: Fälligkeit des Honorars und Minderung auch ohne Abnahme

Das Oberlandesgericht Brandenburg hatte sich mit Problematik der Fälligkeit von Honoraransprüchen eines Landschaftsarchitekten zu befassen sowie etwaigen Minderungsansprüchen des Auftraggebers vor der Abnahme.

Dienstag, 8. Dezember 2015

Privates Baurecht: Diebstahlrisiko beim Bauvertrag hinsichtlich Baumaterialien

Privates Baurecht: Diebstahlrisiko beim Bauvertrag hinsichtlich Baumaterialien

Das Abhandenkommen von Baumaterialien auf Baustellen ist leider keine Seltenheit. Das Saarländische OLG Saarbrücken hat sich bei seiner Entscheidungsfindung in seinem Beschluss vom 03.12.2014 (1 U 49/14) mit der Risikoverteilung bei einem Diebstahl der Baumaterialien auseinandergesetzt.

Donnerstag, 3. Dezember 2015

Wohnungseigentumsrecht/öffentliches Baurecht: Inkrafttreten der Umwandlungsverordnung für Berlin


Wohnungseigentumsrecht/öffentliches Baurecht: Inkrafttreten der Umwandlungsverordnung für Berlin

Am 14.03.2015 ist die Verordnung über einen Genehmigungsvorbehalt für die Begründung von Wohnungseigentum oder Teileigentum in Erhaltungsgebieten nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB („Milieuschutzgebiete“) in Kraft getreten , die sog. „Umwandlungsverordnung“. Die bisherigen Verordnung tritt am 13. März 2020 außer Kraft .

Montag, 12. Oktober 2015

Privates Baurecht: Darlegungslast und Prozessförderungspflicht bei der Berechnung der Nachtragshöhe

Privates Baurecht: Darlegungslast und Prozessförderungspflicht bei der Berechnung der Nachtragshöhe

Zwischen Bauvertragsparteien kommt es regelmäßig zu Streit über die Frage, auf welcher Grundlage eine Nachtragsforderung zu berechnen ist. Für Bauverträge, mit oder ohne Vereinbarung nach VOB/B, ist diese Frage sowohl in der Rechtssprechung als auch in einschlägiger Literatur umstritten.

Das OLG Dresden hatte über eine Berufung zu befinden, die von der Klägerin gegen ein abweisendes Urteil des Landgerichts Leipzig geführt wurde.

Mittwoch, 7. Oktober 2015

Privates Baurecht: Kosten der Mängelüberprüfung

Privates Baurecht: Kosten der Mängelüberprüfung

Ob ein Werk mangelhaft ist oder nicht, ist zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber regelmäßig streitig. Die damit verbundene Frage, wer die Kosten für die Feststellung der Mangelhaftigkeit zu tragen hat, war Gegenstand eines aktuellen Beschlusses des OLG Koblenz vom 04.03.2015 (3 U 1042/14).

Montag, 5. Oktober 2015

Genügt eine Mängelanzeige per E-Mail

Privates Baurecht: Genügt eine Mängelanzeige per E-Mail zur Verjährungshemmung und Verlängerung der Gewährleistungsfrist im Sinne des § 13 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B?

Das {Landgericht|LG} Frankfurt/Main hat sich in {seiner Entscheidung|seinem{Beschluss|Urteil}} vom 08.01.2015 (Az.: 2-20 O 229/13) mit der Frage befasst, ob eine Mängelanzeige per E-Mail die Anforderungen an eine schriftliche Mängelanzeige gemäß § 13 Abs. 5 Nr. 1 S. 1 VOB/B erfüllt.

Die Klägerin, die Eigentümerin eines Bürogebäudes ist, beauftragte die Beklagte in dem Bürogebäude Kältemaschinen einzubauen. In dem Bauvertrag vereinbarten die Parteien die Geltung der VOB/B, wobei für die Kälteanlage eine zweijährige Gewährleistungsfrist gelten sollte. Die Bauleistung wurde im Jahr 2010 erbracht und von der Klägerin abgenommen.

Freitag, 2. Oktober 2015

Privates Baurecht: Darlegungslast und Prozessförderungspflicht bei der Berechnung der Nachtragshöhe


Regelmäßig kommt es zwischen Bauvertragsparteien zu Streit, auf welcher Grundlage eine Nachtragsforderung zu berechnen ist. Diese Frage ist auch in Rechtsprechung und Literatur umstritten und zwar für Bauverträge mit und ohne Vereinbarung der VOB/B.

Das Oberlandesgericht Dresden hatte über eine Berufung zu beschließen, die von der Klägerin gegen einen abweisenden Beschluss des Landgerichts Leipzig geführt wurde.