Privates Baurecht: Darlegungslast und Prozessförderungspflicht bei der Berechnung der Nachtragshöhe

Privates Baurecht: Darlegungslast und Prozessförderungspflicht bei der Berechnung der Nachtragshöhe

Zwischen Bauvertragsparteien kommt es regelmäßig zu Streit über die Frage, auf welcher Grundlage eine Nachtragsforderung zu berechnen ist. Für Bauverträge, mit oder ohne Vereinbarung nach VOB/B, ist diese Frage sowohl in der Rechtssprechung als auch in einschlägiger Literatur umstritten.

Das OLG Dresden hatte über eine Berufung zu befinden, die von der Klägerin gegen ein abweisendes Urteil des Landgerichts Leipzig geführt wurde.

Architektenrecht: Bestimmtheit des Leistungsinhalts im Architektenvertrag

Architektenrecht: Bestimmtheit des Leistungsinhalts im Architektenvertrag

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung Stellung zur hinreichenden rechtlichen Bestimmtheit des Leistungsinhalts von Architektenverträgen genommen.

Dem Urteil des Bundesgerichtshofs lag nachfolgender Sachverhalt zu Grunde:

Der klagende Architekt (Kläger) forderte vom Auftraggeber (Beklagten) die Bezahlung von Architektenhonorar für erbrachte und nicht erbrachte Leistungen. Die Parteien schlossen einen Einheitspreisvertrag für die Grundleistungen der Leistungsphasen 1 bis 9 nach § 15 Abs. 2 HOAI 2002 betreffend Erweiterung, Umbau, Modernisierung und Instandsetzung/-haltung für vier verschiedene Gebäude.

Privates Baurecht: Kosten der Mängelüberprüfung

Privates Baurecht: Kosten der Mängelüberprüfung

Ob ein Werk mangelhaft ist oder nicht, ist zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber regelmäßig streitig. Die damit verbundene Frage, wer die Kosten für die Feststellung der Mangelhaftigkeit zu tragen hat, war Gegenstand eines aktuellen Beschlusses des OLG Koblenz vom 04.03.2015 (3 U 1042/14).

Architektenrecht: Fälligkeit des Honorars

Architektenrecht: Fälligkeit des Honorars und Minderung auch ohne Abnahme

Das Oberlandesgericht Brandenburg hatte sich mit der Problematik der Fälligkeit von Honoraransprüchen eines Landschaftsarchitekten zu beschäftigen sowie mit etwaigen Minderungsansprüchen des Auftraggebers vor der Abnahme.

Genügt eine Mängelanzeige per E-Mail

Privates Baurecht: Genügt eine Mängelanzeige per E-Mail zur Verjährungshemmung und Verlängerung der Gewährleistungsfrist im Sinne des § 13 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B?

Das {Landgericht|LG} Frankfurt/Main hat sich in {seiner Entscheidung|seinem{Beschluss|Urteil}} vom 08.01.2015 (Az.: 2-20 O 229/13) mit der Frage befasst, ob eine Mängelanzeige per E-Mail die Anforderungen an eine schriftliche Mängelanzeige gemäß § 13 Abs. 5 Nr. 1 S. 1 VOB/B erfüllt.

Die Klägerin, die Eigentümerin eines Bürogebäudes ist, beauftragte die Beklagte in dem Bürogebäude Kältemaschinen einzubauen. In dem Bauvertrag vereinbarten die Parteien die Geltung der VOB/B, wobei für die Kälteanlage eine zweijährige Gewährleistungsfrist gelten sollte. Die Bauleistung wurde im Jahr 2010 erbracht und von der Klägerin abgenommen.

Privates Baurecht: Darlegungslast und Prozessförderungspflicht bei der Berechnung der Nachtragshöhe

Regelmäßig kommt es zwischen Bauvertragsparteien zu Streit, auf welcher Grundlage eine Nachtragsforderung zu berechnen ist. Diese Frage ist auch in Rechtsprechung und Literatur umstritten und zwar für Bauverträge mit und ohne Vereinbarung der VOB/B.

Das Oberlandesgericht Dresden hatte über eine Berufung zu beschließen, die von der Klägerin gegen einen abweisenden Beschluss des Landgerichts Leipzig geführt wurde.